Ultraorthodoxe Proteste: Autokonvois aus 19 Städten sollen Verkehr lahmlegen
In Israel bereiten sich Polizei und Rettungsdienste auf größere Verkehrsbehinderungen durch ultraorthodoxe Protestkonvois vor. Nach Angaben der Zeitung „Hamodia“, dem Sprachrohr der Partei Agudat Israel, sollen am Mittwoch Tausende Fahrzeuge aus 19 Orten im ganzen Land langsam in Richtung Gefängnis 10 bei Kfar Yona fahren. Die Aktion richtet sich gegen die Festnahme junger ultraorthodoxer Wehrpflichtiger, die nicht zum Armeedienst erschienen sind.
Ausgangspunkt der Konvois sind unter anderem Elad, Aschdod, Beitar Illit, Beit Schemesch, Bnei Brak, Jerusalem, Haifa, Tiberias, Netanja, Modi’in Illit, Afula, Zfat, Kiryat Gat und Rechovot. In den Anzeigen wurden Sammelpunkte und lokale Koordinatoren veröffentlicht. Die Initiatoren kommen vor allem aus der Gur-Chassidut, der größten chassidischen Strömung innerhalb von Agudat Israel.
Der Vorsitzende von Agudat Israel, Jitzchak Goldknopf, sagte gegenüber ynet, die Proteste sollten den „tiefen Schmerz“ der ultraorthodoxen Öffentlichkeit ausdrücken. Viele empfänden es als unerträglich, dass in einem jüdischen Staat junge Männer wegen ihres Torastudiums festgenommen würden. Zugleich betonte Goldknopf, die Aktionen sollten geordnet, verantwortungsvoll und in Abstimmung mit der Polizei stattfinden.
Hintergrund ist der seit Jahren ungelöste Streit um die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer. Zwar hatte Premierminister Benjamin Netanjahu zuletzt eine Verständigung mit führenden ultraorthodoxen Parteien erzielt. Dabei geht es um ein Gesetz, das Festnahmen von Wehrdienstverweigerern stoppen und den Status von Torastudenten rechtlich neu absichern soll. Goldknopf erklärte jedoch, ohne eine klare gesetzliche Regelung werde der Konflikt nicht dauerhaft gelöst.
Der Rettungsdienst Magen David Adom teilte mit, man habe sich auf mögliche Verkehrsblockaden vorbereitet. Ambulanzen und Notarztwagen sollen in Bereichen mit erwarteten Staus vorab stationiert werden, damit medizinische Einsätze trotz blockierter Straßen möglich bleiben. MDA rief die Demonstranten auf, Rettungsfahrzeugen jederzeit freie Durchfahrt zu ermöglichen.
Besonders angespannt ist die Lage in Kfar Yona. Bürgermeister Albert Tayeb kritisierte, die Stadt sei bereits bei früheren Protesten zeitweise lahmgelegt worden. Er berichtete von Müll, beschädigter städtischer Infrastruktur und einer faktischen Abriegelung der Stadt. Für den neuen Protest kündigte er an, die Zufahrt zur Stadt in Abstimmung mit der Polizei nicht einfach freizugeben.
Die Proteste zeigen erneut, wie tief der Konflikt um die Wehrpflicht in Israel reicht. Während die Armee seit dem Krieg dringend zusätzliche Soldaten braucht, sehen viele ultraorthodoxe Parteien im Torastudium einen zentralen Wert, der rechtlich geschützt werden müsse.
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