Knesset-Abgeordneter Zvi Sukkot von der Partei Religiöser Zionismus hat am Dienstag im Dorf Madama südlich von Nablus eigenhändig ein Denkmal zerstört, das nach Sukkots Angaben Terroristen ehrt. Die Aktion wurde gefilmt und verbreitete sich rasch in sozialen Netzwerken.

Die israelische Armee (IDF) erklärte, der Besuch des Abgeordneten im Dorf sei zuvor koordiniert gewesen, die Zerstörung des Denkmals selbst jedoch nicht genehmigt. Ein Sicherheitsvertreter stellte zudem klar, dass die bewaffnete Person neben Sukkot im Video ein privater Sicherheitsmann war, kein Soldat der IDF.

Rund eine Stunde nach Veröffentlichung der Aufnahmen reagierte die Armee scharf: „Einsatzkräfte, die für operative Aufgaben im Sektor vorgesehen waren, wurden für diese Aktion unnötig abgezogen. Entgegen der Absprache handelten die Beteiligten irreführend und manipulativ, ohne Befugnis und in vollständigem Widerspruch zum genehmigten Ablauf, und begannen, eines der Denkmäler im Dorf Madama zu zerstören. Als die Kräfte vor Ort erkannten, was geschah, meldeten sie sich bei ihren Vorgesetzten, die den Abbruch der Aktion anordneten, woraufhin die Beteiligten aus dem Dorf entfernt wurden.“

Sukkot hatte bereits zuvor gefordert, Denkmäler für Terroristen in den Dörfern Madama und Burin zu entfernen. Zur eigenmächtigen Zerstörung erklärte er: „Wir werden der Hetze zum Terror im Herzen von Judäa und Samaria und der Verklärung von Mördern zu Helden nicht die Hand reichen.“ Die Aktion sei Teil dessen, „der nächsten Generation von Terroristen die Botschaft mit eiserner Hand zu vermitteln.“

Judäa und Samaria am Rand der Eskalation

Der Vorfall ereignet sich vor dem Hintergrund wachsender Sorge innerhalb der israelischen Armeeführung. Wie der Nachrichtensender Channel 12 am Vorabend berichtete, warnte der Kommandeur des Zentralkommandos, Generalmajor Avi Bluth, dass nationalistisch motivierte Kriminalität durch jüdische Extremisten „das Streichholz sein könnte, das alles entzündet“. Generalstabschef Eyal Zamir räumte demnach ein, nicht mit einem ausgearbeiteten Plan für den Fall einer Eskalation in Judäa und Samaria zu einer entsprechenden Besprechung erschienen zu sein.

Bluth erklärte laut dem Bericht, trotz eines deutlichen Rückgangs der Terrorattacken in den vergangenen zwei Jahren bestehe mit der nationalistischen Kriminalität ein Risiko, das binnen Augenblicken eine breite Eskalation auslösen könne. Die Aufmerksamkeit der Armee werde ständig auf solche Vorfälle gelenkt, anstatt sich auf die Bekämpfung palästinensischen Terrors konzentrieren zu können.

Ministerpräsident Netanyahu soll sich daraufhin an Zamir gewandt und gefragt haben: „Verstanden. Sollte es zu einer Eskalation in Judäa und Samaria kommen, was tun Sie dann? Was ist Ihr Plan?“ Zamir habe geantwortet, man sei zu dieser Besprechung nicht vorbereitet erschienen, um einen entsprechenden Plan vorzulegen.

Ein hochrangiger Vertreter der Armee sagte laut demselben Bericht, die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung rührten auch daher, dass Teile der handelnden Personen vor Ort Rückendeckung erhielten: „Es gibt hier eine Gruppe, die Chaos will. Die Rückendeckung durch Teile der lokalen Führung in Judäa und Samaria und Teile der Regierung erschwert die Durchsetzung erheblich.“ Die Kommandeure vor Ort fühlten sich demnach allein gelassen.

Verteidigungsminister lobt die Lage

Inmitten der Kritik zeichnete Verteidigungsminister Israel Katz ein deutlich positiveres Bild. „Ich habe gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten, dem Generalstabschef und hochrangigen Offizieren einen Besuch beim Zentralkommando abgeschlossen“, schrieb Katz. Man habe ein umfassendes Lagebild erhalten, von der Bedrohungskarte über den Kampf gegen den Terror bis zum starken Wachstum der Siedlungstätigkeit. Besonders bemerkenswert seien die Zahlen zum Rückgang palästinensischer Terroranschläge in Judäa und Samaria, die im zweiten Jahr in Folge ein bislang unbekanntes Niveau erreicht hätten.

Auf die anhaltenden Spannungen zwischen radikalen Siedlern und Palästinensern sowie internationale Kritik daran ging Katz in seiner Stellungnahme nicht ein.