Rund um die Wahlen: Was man über Israels Wahltag wissen sollte

Israel wählt heute die 26. Knesset. Es ist die erste Parlamentswahl seit dem Massaker vom 7. Oktober 2023, und sie gilt als eine der folgenreichsten seit Jahrzehnten. Doch nicht nur das Ergebnis ist spannend. Wer aus dem Ausland auf diesen Tag blickt, entdeckt ein Wahlsystem mit Papierzetteln, Buchstabenkürzeln, einem landesweiten freien Tag und einer Auszählung, die sich bis in die nächsten Tage hinziehen kann. Ein Überblick.

Millionen Wähler, Tausende Wahllokale

Wahlberechtigt sind 7.331.981 Israelis, rund 543.000 mehr als bei der letzten Wahl im November 2022. Wählen darf jeder Staatsbürger, der am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und im Wählerverzeichnis steht. Dafür stehen nach Angaben des Zentralen Wahlausschusses 12.018 Wahllokale bereit, die meisten in Schulen und Gemeindezentren. Rund 250 befinden sich in Krankenhäusern, weitere in Gefängnissen, Altenheimen und auf Militärstützpunkten. Mehr als 6.200 Wahllokale sind barrierefrei.

Die meisten Wahllokale öffnen um 7 Uhr und schließen um 22 Uhr. In kleinen Orten mit bis zu 350 Wahlberechtigten sowie in Krankenhäusern, Gefängnissen und Pflegeheimen wird von 8 bis 20 Uhr gewählt. Wer bei Schließung noch in der Schlange steht, darf seine Stimme noch abgeben. Mitbringen muss man nur einen Personalausweis, auch einen abgelaufenen, einen Reisepass, einen Führerschein oder einen Militärausweis. Die Wahlbenachrichtigung, die per Post kommt, ist nicht nötig.

Ein freier Tag und kostenlose Züge

Der Wahltag ist in Israel gesetzlicher Ruhetag. Arbeitnehmer bekommen frei und erhalten trotzdem ihren Lohn. Geöffnet bleiben unter anderem Restaurants, Cafés, Tankstellen, Hotels, Kinos und der öffentliche Verkehr. Lebensmittelgeschäfte dürfen von 6 bis 14 Uhr öffnen, Krankenhäuser arbeiten wie am Schabbat. Damit niemand wegen des Weges auf die Stimmabgabe verzichtet, fahren die Züge der Israelischen Eisenbahn und Überlandbusse auf Strecken über 15 Kilometer seit Montagabend um 20 Uhr kostenlos, bis zum Ende des Betriebs am Wahltag. Stadtbusse kosten dagegen den normalen Fahrpreis.

Gewählt wird mit Buchstaben

Anders als in Deutschland gibt es keinen großen Stimmzettel zum Ankreuzen. In der Wahlkabine liegen kleine Zettel für jede Partei, bedruckt mit dem Namen der Liste und einem Kürzel aus hebräischen Buchstaben. Der Likud etwa tritt traditionell unter „Machal“ an. Der Wähler nimmt den Zettel seiner Wahl, steckt ihn in einen Umschlag und wirft diesen in die Urne. Fehlt der Zettel einer Partei, darf man einen leeren weißen Zettel nehmen und das Kürzel mit blauem Stift selbst aufschreiben. Ungültig ist die Stimme, wenn der Zettel markiert, eingerissen oder beschriftet ist oder wenn Zettel verschiedener Parteien im Umschlag liegen.

Zur Wahl stehen nach Angaben des Wahlausschusses 38 Listen, manche Medien nennen 36. Ins Parlament kommt nur, wer mindestens 3,25 Prozent der gültigen Stimmen erhält. Den Umfragen zufolge dürften etwa elf Parteien diese Hürde schaffen. Wie viele Stimmen dabei verloren gehen können, zeigte die letzte Wahl: 2022 entfielen rund 420.000 Stimmen auf Parteien, die scheiterten, das entsprach etwa zehn Sitzen.

Soldaten, Patienten, Evakuierte

Eine Besonderheit sind die sogenannten doppelten Umschläge. Wer nicht in seinem eigenen Wahllokal abstimmt, etwa Soldaten, Polizisten, Gefängnispersonal, Krankenhauspatienten oder Evakuierte, steckt den Stimmzettel in einen inneren Umschlag und diesen in einen äußeren mit seinen persönlichen Daten. So wird verhindert, dass jemand zweimal wählt. Auf Militärstützpunkten wird zum Teil schon seit dem 21. Oktober gewählt. Der Wahlausschuss rechnet mit 600.000 bis 650.000 solcher Stimmen, so vielen wie nie zuvor. Für die Bewohner der beim Massaker vom 7. Oktober schwer getroffenen Kibbuzim Be’eri, Kfar Aza, Nir Oz und Holit gibt es eigene Wahllokale.

Briefwahl kennt Israel nicht. Von den rund 810.000 Wahlberechtigten, die im Ausland leben, dürfen nur Diplomaten und Vertreter staatlicher Einrichtungen in den Auslandsvertretungen wählen. Alle anderen müssen nach Israel kommen, um ihre Stimme abzugeben.

Wann gibt es Ergebnisse?

Spannend wird es um 22 Uhr. Dann schließen die Wahllokale, und die großen Fernsehsender veröffentlichen ihre ersten Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen. Noch in der Nacht folgen erste Zwischenergebnisse. Endgültig ist das Bild aber erst, wenn die doppelten Umschläge ausgezählt sind. In früheren Wahlen haben sie die Sitzverteilung um ein bis zwei Mandate verschoben. Der Wahlausschuss rechnet mit dem Ende der Auszählung bis Donnerstagnachmittag, das amtliche Endergebnis muss spätestens am 4. November vorliegen. Nach dem Endergebnis berät sich Staatspräsident Isaac Herzog mit allen gewählten Parteien und beauftragt dann den Kandidaten mit den besten Aussichten mit der Regierungsbildung. Die neue Knesset wird am 10. November vereidigt.

Ein Wahltag unter besonderen Umständen

Ganz normal ist dieser Wahltag nicht. Judäa und Samaria sind wegen der Wahl am Montag und Dienstag abgeriegelt. Nach dem Anschlag bei Hebron, bei dem am Freitag zwei Soldaten getötet wurden, hatte die Armee die Stadt und ihre Umgebung bereits zuvor vollständig abgeriegelt. Der Herausforderer Gadi Eisenkot steht seit Sonntag unter Personenschutz des Schin Bet. Und auch das Wetter spielt mit: Für den Süden und Osten des Landes ist Regen angesagt, in einigen Wüstengebieten und am Toten Meer drohen Sturzfluten. Bei der letzten Wahl lag die Beteiligung bei 70,6 Prozent. Ob sie diesmal höher ausfällt, wird sich im Laufe des Tages zeigen. Der Wahlausschuss veröffentlicht dazu regelmäßig Zwischenstände.

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