Krise in Netanjahus Koalition verschärft sich – Ultraorthodoxe treiben Israel Richtung Neuwahlen
Rabbi Dov Lando, einer der wichtigsten geistlichen Führer des litauisch-ultraorthodoxen Lagers, erklärte laut israelischen Medien, man habe „kein Vertrauen mehr in Benjamin Netanyahu“. Gleichzeitig kündigte er an, aktiv auf eine Auflösung der Knesset hinzuarbeiten.
Die Partei Degel HaTorah hat Berichten zufolge intern bereits entschieden, kommende Woche für die Parlamentsauflösung zu stimmen. Kurz darauf reichten Oppositionsparteien neue Anträge zur Auflösung der Knesset ein. Der Druck auf Netanyahus Koalition wächst von mehreren Seiten gleichzeitig.
Auslöser ist der Streit um die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Jeschiwa-Studenten. Netanjahu soll den ultraorthodoxen Parteien zuletzt signalisiert haben, dass ihm die nötige Mehrheit für das entsprechende Gesetz fehle. Genau das scheint die aktuelle Koalitionskrise ausgelöst zu haben.
Besonders brisant: Lando erklärte, dass der bisherige rechte „Block“ aus Sicht seiner Bewegung faktisch nicht mehr existiere. In Israel gilt das als politisches Alarmsignal erster Ordnung.
Israels Medien berichten offen über mögliche Neuwahlen bereits im September. Netanyahus Umfeld versucht offenbar noch Zeit zu gewinnen und einen unmittelbaren Zusammenbruch der Koalition hinauszuzögern.
Der Konflikt macht deutlich, wie explosiv die Wehrpflichtfrage geworden ist. Während zehntausende Reservisten seit Monaten im Einsatz stehen, wächst in der Bevölkerung der Unmut über Sonderregelungen für ultraorthodoxe Studenten. Genau diese Spannung könnte Netanyahus Regierung nun den Kopf kosten.
Wir berichten hier nicht aus der Distanz, sondern mitten aus dem Alltag in Israel.
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