Die Erosion: Warum Netanyahus Lager Woche für Woche schrumpft
Zehn Wochen vor der Wahl zeigt sich in Israel ein Muster, das sich kaum noch als Momentaufnahme abtun lässt. Nach einer neuen Umfrage der Zeitung Maariv käme Ministerpräsident Benjamin Netanyahus Regierungslager auf 48 der 120 Sitze in der Knesset. Zur Mehrheit fehlen 13.
Der Likud selbst fällt auf 21 Mandate und liegt damit hinter der Partei Yashar des früheren Generalstabschefs Gadi Eisenkot, die auf 23 kommt. Auch persönlich zieht Eisenkot davon: Auf die Frage, wer besser als Ministerpräsident geeignet wäre, sprechen sich 49 Prozent für ihn aus und 38 Prozent für Netanyahu.
Die Linie, die sich seit Monaten abzeichnet
Der Vergleich mit früheren Erhebungen desselben Instituts macht den Trend sichtbar. Anfang Juni lag der Likud bei 22 Mandaten, das Regierungslager bei 50, und Eisenkots persönlicher Vorsprung betrug vier Punkte. In den Erhebungen seither: 22 Sitze für den Likud, 49 für das Lager, neun Punkte Vorsprung. Jetzt: 21, 48 und elf Punkte.
Das ist keine dramatische Verschiebung von Woche zu Woche. Es ist ein stetiges Abtragen.
Warum die Zustimmung bröckelt
Drei Entwicklungen wirken zusammen, und sie haben eines gemeinsam: Sie berühren das Selbstverständnis jener Wähler, die dem Likud traditionell zuneigen.
Erstens der Streit um die Wehrpflicht. Die Koalition verabschiedete im Juli in einer Woche mit Nachtsitzungen ein Gesetzespaket, das ultraorthodoxen Wehrdienstverweigerern Schutz vor Verhaftung gewährte und das Torastudium mit Verfassungsrang versah. Wenige Tage später verlängerte dieselbe Knesset den Pflichtwehrdienst für alle anderen von 30 auf 32 Monate. In einem Land, das seit fast drei Jahren Krieg führt und dessen Reservisten am Rand der Erschöpfung stehen, ist das eine schwer vermittelbare Botschaft. Das Oberste Gericht setzte das Gesetz binnen 24 Stunden aus, Netanyahu ging Anfang des Monats selbst auf Distanz.
Zweitens die Bilder aus Judäa und Samaria. Die Belagerung palästinensischer Häuser im Dorf Qusra durch israelische Extremisten beschäftigt seit Tagen die Weltpresse. Der amerikanische Botschafter Mike Huckabee, ein erklärter Freund der Siedlungen, sprach von einem „entsetzlichen Terrorakt“. Für viele Israelis geht es dabei weniger um die Palästinenser als um die Frage, ob der Staat noch Herr im eigenen Haus ist.
Drittens der Stillstand in Gaza. Der amerikanische Fahrplan zur Entwaffnung der Hamas liegt auf Eis, weil Israel ihn ablehnt. Ein Ende ist nicht in Sicht.
Dazu kommt der innerparteiliche Streit im Likud. Vor den Vorwahlen am 17. August ringen Abgeordnete und Minister um jeden Listenplatz, während Netanyahu neun Plätze für eigene Kandidaten reserviert hat.
Der Faktor, der alles kippen könnte
Aufhorchen lässt ein Befund am Rand der Umfrage. Der frühere Minister Gilad Erdan, der mit einer neuen Partei antritt, scheitert mit 1,7 Prozent an der Sperrklausel von 3,25 Prozent. Ähnlich ergeht es mehreren kleinen Listen. Zusammengerechnet verfallen so Stimmen im Wert von rund fünf Mandaten.
Das ist der eigentliche Unsicherheitsfaktor dieser Wahl. In Israel wählt man Parteien, nicht Personen, und wer die Hürde verfehlt, dessen Stimmen zählen gar nicht. Ob sich diese Splitterlisten bis zum Wahltag zusammenfinden, entscheidet womöglich über die Mehrheit.
Und noch eine Zahl
Eine Frage der Umfrage berührt die Sicherheitslage. Sollte Israel nach einem amerikanisch-iranischen Abkommen eine unmittelbare Bedrohung durch den Iran erkennen, die militärisches Handeln erfordert, halten es 64 Prozent für richtig, dass Israel auch allein zuschlägt, ohne amerikanische Zustimmung.
Die Erhebung führte Lazar Research am 12. und 13. August durch. Von 3.112 eingeladenen Personen nahmen 506 teil, die Fehlermarge liegt bei 4,4 Prozentpunkten. Gewählt wird am 27. Oktober.
Wir berichten hier nicht aus der Distanz, sondern mitten aus dem Alltag in Israel.
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