Trump sagt Angriffe auf Iran ab: Zweifel an angeblichem Abkommen bleiben
Donald Trump hat nach eigenen Angaben geplante Angriffe auf den Iran kurzfristig abgesagt. Zuvor sei eine Grundsatzvereinbarung von allen beteiligten Seiten gebilligt worden, schrieb Trump. Nach seiner Darstellung gehören dazu neben den USA und dem Iran auch Israel, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und weitere Staaten der Region.
Laut einem Bericht von Axios soll die Vereinbarung eine Waffenruhe um 60 Tage verlängern, die auch den Libanon einschließt. In diesem Zeitraum sollen neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm stattfinden, unter anderem über den Umgang mit Irans angereichertem Uran. Trump erklärte, die Blockade gegen den Iran bleibe bestehen, bis der Deal endgültig abgeschlossen sei. Eine amerikanische Militäraktion gegen die iranische Ölinsel Kharg sei zunächst vom Tisch.
Doch die Lage ist weniger eindeutig, als Trump sie darstellt. Israelische Quellen erklärten gegenüber Channel 12, Israel erkenne kein abgeschlossenes Abkommen an. Aus Jerusalem hieß es, Israel sei nicht Teil eines amerikanisch-iranischen Memorandums. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu telefonierte zwar mit Trump, seine Regierung betonte danach jedoch vor allem die Bedingungen, die aus israelischer Sicht erfüllt sein müssten: Entfernung angereicherten Nuklearmaterials, Abbau der Anreicherungsinfrastruktur, Begrenzung der Raketenproduktion und ein Ende der iranischen Unterstützung für Terrororganisationen in der Region.
Auch im Iran gibt es keine klare Bestätigung. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte eine Quelle, Teheran habe keinem Memorandum zugestimmt. Gleichzeitig wurde berichtet, die Wahrscheinlichkeit sei hoch, dass die Führung die Vereinbarung billigen werde. Das iranische Außenministerium erklärte, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen. Bei den eigenen roten Linien werde man keine Kompromisse machen.
Katar spielt in den Gesprächen offenbar eine zentrale Rolle. Der Emir telefonierte mit Trump und sprach nach Angaben seines Hofes über Fortschritte in den Konsultationen zwischen Washington und Teheran. Laut Axios wurden zuletzt drei zentrale Streitpunkte behandelt: eingefrorene iranische Vermögenswerte, die Öffnung der Straße von Hormus während der 60-tägigen Waffenruhe und der Ablauf der Atomgespräche in dieser Phase.
Trump präsentierte die mögliche Vereinbarung als großen Erfolg. Der Iran werde niemals eine Atomwaffe bekommen, sagte er, und behauptete, Teheran habe großes Interesse an einer Einigung. Doch gerade diese Mischung aus Triumph, Druck und unklaren Bestätigungen macht die Lage brisant. Während Washington einen diplomatischen Durchbruch verkünden will, bleiben sowohl Israel als auch der Iran vorsichtig.
Damit steht die Region erneut zwischen zwei Möglichkeiten: Entweder entsteht tatsächlich ein belastbarer Rahmen für eine vorläufige Beruhigung. Oder Trump verkündet erneut einen Durchbruch, bevor die entscheidenden Akteure ihn wirklich unterschrieben haben.
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