In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag hat US-Präsident Trump eine unmissverständliche Warnung an Europa gerichtet: Der Iran verfüge inzwischen über Raketen, die europäisches Territorium erreichen könnten, europäische Regierungen müssten diese Bedrohung endlich ernst nehmen. „Ich hoffe, Sie verstehen das“, sagte Trump wörtlich, direkt an die im Saal versammelten Staats- und Regierungschefs gerichtet. Als zweiter Redner nach Brasilien eröffnete er damit die diesjährige Generaldebatte, bei der sich diese Woche mehr als 150 Staatschefs und Außenminister in New York versammeln.

Trump bezeichnete die Islamische Republik als weltweit führenden Förderer des Terrorismus, der Tod und Zerstörung weit über den Nahen Osten hinaus verbreitet habe, und wiederholte eine Formulierung, die er das ganze Jahr über verwendet hat: „Eines ist sicher: Ich werde niemals zulassen, dass der weltgrößte Sponsor des Terrors … eine Atomwaffe besitzt.“ Er habe dem Iran zuvor wirtschaftliche Zusammenarbeit im Austausch für die Aufgabe seines Atomprogramms angeboten, Teheran habe diese Gelegenheit jedoch ausgeschlagen. Nach der amerikanischen Operation „Midnight Hammer“ gegen iranische Nuklearanlagen habe der Iran sein Programm dennoch fortgesetzt, was schließlich zum Krieg geführt habe.

Kein neuer Vorwurf, aber eine neue Schärfe

Die Behauptung, der Iran verfüge über Raketen mit Reichweite bis Europa, erhebt Trump nicht zum ersten Mal: Bereits Ende Februar, kurz vor Kriegsbeginn, hatte er in seiner Rede zur Lage der Nation fast wortgleich gewarnt, der Iran habe „bereits Raketen entwickelt, die Europa und unsere Stützpunkte in Übersee bedrohen können“, und arbeite daran, „bald auch die Vereinigten Staaten selbst zu erreichen“. Das iranische Außenministerium wies die Vorwürfe damals als „große Lüge“ zurück.

Auch der amerikanische militärische Nachrichtendienst DIA war in einer im Januar veröffentlichten Einschätzung deutlich zurückhaltender: Demnach verfügt der Iran derzeit über keine Interkontinentalraketen, könnte eine solche Fähigkeit aber, sollte er sie konsequent verfolgen, frühestens bis 2035 aufbauen, mit dann bis zu 60 Flugkörpern. Dass Trump diese Warnung nun, sieben Monate nach Kriegsbeginn, erneut und mit noch größerem Nachdruck vor der versammelten Weltgemeinschaft wiederholt, zeigt, wie sehr er das Thema weiterhin als zentrale Bedrohung einstuft, unabhängig davon, wie belastbar die zugrunde liegende Zeitschätzung ist.

7. Oktober und „Operation Epic Fury“

Trump erinnerte in seiner Rede an den bevorstehenden dritten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen getötet und etwa 250 als Geiseln verschleppt wurden, und warf der iranischen Führung vor, den Anschlag gefeiert zu haben. Anschließend zog er eine positive Bilanz der amerikanischen Militärkampagne „Operation Epic Fury“ gegen den Iran: Die iranische Marine sei verwüstet, die Fähigkeit zur Raketen- und Drohnenproduktion schwer beschädigt worden, die massive Inflation im Land belege den Erfolg des amerikanischen Drucks.

Er rief andere Staaten auf, diesen Druck aufrechtzuerhalten, insbesondere mit Blick auf die Straße von Hormus, eine zentrale Route für den weltweiten Energiehandel, und stellte dem Iran die Wahl zwischen wirtschaftlichem Wiederaufbau oder fortgesetzter Konfrontation mit den USA. Nach eigenen Angaben stehe eine „große Entscheidung“ über den weiteren Umgang mit dem Iran bevor, so Trump gegenüber der Vollversammlung, Teherans Delegation beobachte ihn dabei genau.

Munition und Gaza

Trump wies zudem Behauptungen zurück, den USA gingen die Munitionsvorräte aus, man verfüge über erhebliche Bestände, produziere schneller nach und werde zusätzliche große Munitionswerke eröffnen. Zu Gaza erinnerte er daran, dass vor einem Jahr noch Krieg geherrscht und die Hamas Geiseln festgehalten habe, seine Regierung habe den Krieg beendet und die Rückkehr aller Geiseln, lebend wie tot, erwirkt, und dankte dem UN-Sicherheitsrat für die Unterstützung seines 20-Punkte-Plans für Gaza.

Der Preis des Kriegs

Der Kontext, in dem diese Warnung steht, bleibt kostspielig: Der Krieg nähert sich der Sieben-Monats-Marke, die Ölsorte Brent notiert weiterhin bei rund 100 Dollar je Barrel, deutlich über dem Niveau von etwa 70 Dollar vor Kriegsbeginn, obwohl sich die Öllieferungen anderer Golfstaaten durch die Straße von Hormus zuletzt mit Unterstützung der US-Marine, die Handelsschiffe durch die schmale Passage geleitet, etwas verbessert haben, wie mehrfach berichtet. Nach Angaben aus Kongresskreisen belaufen sich die bisherigen Kriegskosten auf rund 43,6 Milliarden Dollar.

Nach seiner Rede plant Trump getrennte Gespräche mit dem britischen Premierminister Andy Burnham und der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi, gefolgt von einem gemeinsamen Treffen mit den sechs Golfkooperationsrat-Staaten Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Bahrain, Kuwait und Oman, bei dem der „Tag danach“ für den Iran-Krieg sowie die Blockade der Straße von Hormus im Mittelpunkt stehen sollen.