Herzog zögert bei Begnadigung – setzt auf Einigung im Verfahren gegen Netanyahu
Israels Präsident Isaac Herzog wird einem Begnadigungsantrag von Premierminister Benjamin Netanjahu vorerst nicht entsprechen. Stattdessen setzt er auf einen anderen Weg: die Möglichkeit einer Einigung zwischen den beteiligten Parteien. Das berichten übereinstimmend mehrere Quellen unter Verweis auf Gespräche im politischen Umfeld.
Herzog sieht seine Rolle nicht in einer schnellen Entscheidung, sondern in der Vermittlung. Im Raum steht, unter seiner Schirmherrschaft Gespräche zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu fördern, um eine Verständigung zu erreichen. Eine solche Lösung könnte in Richtung eines Deals im laufenden Verfahren führen.
Aus dem Präsidentenamt heißt es, Herzog habe mehrfach betont, dass eine einvernehmliche Lösung im öffentlichen Interesse liege. Er werde ausschließlich im Rahmen des Gesetzes handeln, zugleich aber das Gesamtwohl des Landes im Blick behalten.
Die Frage einer Begnadigung gilt als politisch hochsensibel. Vor dem Hintergrund des Krieges und möglicher Neuwahlen könnte jede Entscheidung weitreichende Folgen haben. Entsprechend setzt Herzog zunächst auf einen Prozess, der auf Ausgleich und Deeskalation zielt.
