Zwölf Tage nach der Knesset-Wahl beginnt die entscheidende Phase der Regierungsbildung. Staatspräsident Isaac Herzog wird Yashar-Chef Gadi Eisenkot am Sonntag um 17 Uhr in seinem Amtssitz offiziell mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Seine Entscheidung hatte er am Samstagabend bekanntgegeben, nachdem er zuvor Eisenkot und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu informiert hatte. Mit 67 Empfehlungen hat Eisenkot die besten Aussichten, eine Mehrheit hinter sich hat er damit aber noch nicht.

Der Zeitplan

Eisenkot hat 28 Tage Zeit, also etwa bis zum 6. Dezember. Eine Verlängerung um 14 Tage bis etwa zum 20. Dezember ist möglich, spätestens dann könnte Herzog selbst versuchen, die Lager zu einer Einheitsregierung zu bewegen. Scheitert Eisenkot, dürfte der Auftrag an Netanyahu gehen, ebenfalls für 28 Tage bis etwa Mitte Januar. Seine Chancen gelten als noch geringer. Gelingt auch ihm nichts, geht das Mandat an die Knesset. Dort hat jeder Abgeordnete 21 Tage Zeit, 61 Unterschriften zu sammeln, und danach weitere 14 Tage, um eine Regierung zu bilden. Andernfalls droht eine weitere Wahl.

In politischen Kreisen wird spekuliert, Herzog könnte in dieser letzten Phase eine Begnadigung Netanyahus ins Spiel bringen, um eine Neuwahl zu verhindern. Bestätigt ist das nicht. Netanyahu bestreitet in seinem Korruptionsprozess alle Vorwürfe, für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

Netanyahu wirbt für Einheit, Yashar winkt ab

In einer aufgezeichneten Ansprache sprach sich Netanyahu am Samstagabend erstmals ausdrücklich für eine Einheitsregierung aus. „Das ist eine Zeit der Einheit“, sagte er. Zu ihr müssten aber alle Parteien seines Lagers gehören. Eine Regierung, die sich auf arabische Parteien stütze, nannte er gefährlich. Yashar reagierte scharf: Einer Einheitsregierung werde man nur beitreten, wenn Netanyahu sich von den „Extremisten“ in seinem Lager trenne. Die Rede sei „hysterisch“ gewesen. Eisenkot selbst schlägt eine nationale Notstandsregierung auf Grundlage seiner vier Bedingungen vor, darunter die Anerkennung der Hamas als Terrororganisation.

Streit im eigenen Lager

Auch unter Eisenkots Partnern gibt es Streit. Nach Medienberichten möchte er eine Minderheitsregierung der vier Parteien seines Lagers mit 48 Abgeordneten vereidigen lassen, während sich die arabischen Parteien und das Vereinigte Tora-Judentum enthalten. Die Ultraorthodoxen dürften dafür Zugeständnisse bei der Wehrpflicht verlangen. Yisrael-Beitenu-Chef Avigdor Lieberman lehnt das ab, weil eine solche Regierung auf die arabischen Parteien angewiesen wäre. Er hat seinen Boykott der Ultraorthodoxen aufgegeben und strebt eine Mehrheit von 61 Sitzen mit dem Vereinigten Tora-Judentum und Schas an. Dass Schas das Lager Netanyahus verlässt, gilt vorerst als wenig wahrscheinlich.

Die Knesset als erstes Spielfeld

Am Dienstag wird das neue Parlament vereidigt. Den vorläufigen Organisationsausschuss, der bis zur Regierungsbildung zentrale Weichen stellt, soll ein Yashar-Abgeordneter leiten. Eisenkots Lager will außerdem Sonderausschüsse einrichten, um ein Gesetz für eine staatliche Untersuchungskommission zum 7. Oktober voranzutreiben und die Gesetze der Justizreform aus der vergangenen Legislaturperiode aufzuheben.

Binnen etwa anderthalb Wochen dürfte zudem ein neuer Parlamentspräsident gewählt werden. Amtsinhaber Amir Ohana hat zugesagt, die Wahl innerhalb einer Woche anzusetzen, sobald 61 Unterschriften vorliegen. Eisenkots Lager und die arabischen Parteien haben nach Medienberichten bereits mehr eingereicht. Diese Abstimmung wird zeigen, wie belastbar die Mehrheit gegen Netanyahu ist, wenn es zum ersten Mal ernst wird.