Die Vereinten Nationen haben israelische Einrichtungen auf eine Liste von Staaten und Organisationen gesetzt, denen sexuelle Gewalt in Konflikten vorgeworfen wird. Damit wird Israel auf derselben Liste geführt wie die Hamas oder der sogenannte Islamische Staat. In Jerusalem sorgt die Entscheidung für massive Empörung.

Konkret betrifft die Entscheidung unter anderem den israelischen Strafvollzug. Die Vorwürfe stützen sich laut UN auf Berichte über Misshandlungen palästinensischer Gefangener. Israel weist die Anschuldigungen entschieden zurück und spricht von unbelegten, politisch motivierten Behauptungen.

Israels UN-Botschafter Danny Danon reagierte scharf. Wer Israel gemeinsam mit Hamas-Terroristen und Vergewaltigern auf eine solche Liste setze, habe „jeglichen moralischen Kompass verloren“. Israel habe der UN Dokumente, Daten und Antworten auf sämtliche Vorwürfe geliefert und Transparenz angeboten. Trotzdem habe UN-Generalsekretär António Guterres die Entscheidung getroffen.

Der Zeitpunkt ist brisant. Erst in den vergangenen Monaten hatten Untersuchungen und Zeugenaussagen erneut bestätigt, dass die Hamas beim Massaker vom 7. Oktober systematisch sexuelle Gewalt gegen israelische Frauen und Geiseln eingesetzt hatte. In Israel wächst der Eindruck, dass international zunehmend versucht werde, Täter und Opfer gleichzusetzen.

Das israelische Außenministerium sprach von einer „koordinierten Kampagne“ gegen Israel. Scharfe Kritik richtet sich zudem gegen einen umstrittenen Gastbeitrag in der New York Times, der Israel schwerste Vorwürfe gemacht hatte, ohne konkrete Beweise für eine systematische staatliche Politik vorzulegen.

Die Entscheidung der UN wird in Jerusalem nicht als nüchterne Menschenrechtsfrage gesehen, sondern als weiterer Schritt einer politischen Delegitimierung Israels innerhalb internationaler Institutionen.