In der israelischen Koalition wachsen die Spannungen. Wegen fehlender Fortschritte bei der Gesetzgebung zur Befreiung von Talmudstudenten vom Militärdienst bereiten die Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum ihren Rückzug aus der Regierung vor. Schas-Vorsitzender Aryeh Deri gilt dabei als treibende Kraft, er strebt einen koordinierten Austritt aller ultraorthodoxen Abgeordneten an.

Druck aus den Rabbinaten nimmt zu

Auch in den Rabbinaten ist die Geduld am Ende. Führende litauische Rabbiner wie Mosche Hillel Hirsch und Dov Landau forderten schriftlich den sofortigen Austritt aus der Koalition, sollte nicht innerhalb von 24 Stunden ein akzeptabler Gesetzesentwurf vorliegen. In Agudat Yisrael, der Partei von Jitzchak Goldknopf, heißt es offen, dass ohne Gesetz kein Verbleib in der Regierung möglich sei. Beratungen laufen unter Hochdruck.

Edelstein unter Druck von beiden Seiten

Premierminister Netanjahu drängt Ausschusschef Yuli Edelstein, einen Entwurf vorzulegen. Doch der sieht sich zwischen den Fronten: Auf der einen Seite die ultraorthodoxen Parteien, auf der anderen die breite Öffentlichkeit, die ein echtes Wehrpflichtgesetz fordert. Edelstein erklärte, er werde kein „Fluchtgesetz“ vorlegen, sondern ein Gesetz, das sowohl den Sicherheitsinteressen als auch rechtlichen Standards entspricht. Ein Koalitionsbruch ist inzwischen nicht ausgeschlossen.