Netanyahu vor UNGA: Anerkennung Palästinas ist „schändliche Kapitulation“
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die jüngste Anerkennung eines palästinensischen Staates durch Großbritannien, Kanada und Australien scharf zurückgewiesen. Vor seinem Abflug zur UN-Vollversammlung nach New York sprach er am Mittwochabend von einer „schändlichen Kapitulation gegenüber dem Terror“. Diese Entscheidung binde Israel nicht, betonte er: „Ein Palästinenserstaat wird nicht entstehen.“
Netanjahu will am Freitag vor der UNGA sprechen. Zudem plant er ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Montag, bevor er am Dienstag nach Israel zurückkehrt. Begleitet wird der Besuch von intensiven diplomatischen Gesprächen über die Zukunft des Gazastreifens und die wachsende internationale Kritik an Israels Vorgehen.
In Israel selbst regt sich Widerstand. Am Flughafen Ben-Gurion demonstrierten Gruppen gegen die Ernennung von David Zini zum Schin-Bet-Chef, forderten eine politische Lösung im Gaza-Krieg und ein Abkommen zur Freilassung aller Geiseln.
Bei der UNGA stand die Frage einer Zweistaatenlösung im Mittelpunkt. Trump erklärte, man dürfe sich nicht den „Lösegeldforderungen der Hamas“ beugen. „Wir müssen alle Geiseln zurückholen – tot oder lebendig.“ Italiens Premierministerin Giorgia Meloni sprach sich für eine Anerkennung Palästinas nur unter klaren Bedingungen aus: Freilassung der Geiseln und Ausschluss der Hamas aus jeder Regierung. Indonesiens Präsident Prabowo Subianto ging weiter und bot 20.000 Soldaten als Friedenstruppe in Gaza an. Zugleich versprach er, Israel anzuerkennen, sobald Israel selbst einen Palästinenserstaat anerkennt.
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