Europäer und Iran scheitern – Snapback-Sanktionen rücken näher
Die Gespräche zwischen Iran und den drei europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind ohne Ergebnis geblieben. Wenige Tage vor Ablauf einer Frist steht damit die Wiedereinsetzung umfassender UN-Sanktionen – der sogenannte Snapback-Mechanismus – unmittelbar bevor.
Die Europäer verlangen von Teheran die Wiederaufnahme von Gesprächen mit den USA, Zugang für Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und Transparenz über mehr als 400 Kilogramm hochangereichertes Uran. Doch seit dem israelischen Präventivschlag im Juni, bei dem iranische Atomanlagen getroffen wurden, blockiert Teheran jeden internationalen Einblick. Das Land treibt die Anreicherung auf 60 Prozent voran, nur einen Schritt von waffenfähigem Material entfernt.
Mit dem Snapback würden sämtliche Sanktionen zurückkehren, die vor dem Atomdeal von 2015 bestanden: Waffenembargo, Reiseverbote, Einschränkungen beim Raketenprogramm und wirtschaftliche Strafmaßnahmen. Das Verfahren wurde damals eingeführt, um Verstöße Irans ohne Veto-Möglichkeit Russlands oder Chinas zu ahnden.
Russland brachte am Wochenende im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf ein, der die Frist bis zum Frühjahr verlängern soll. Beobachter halten eine Zustimmung jedoch für unwahrscheinlich, da die europäischen Kernforderungen nicht berücksichtigt sind.
In Teheran reagiert man trotzig. Vize-Außenminister Kazem Gharibabadi erklärte, Iran bleibe „der Diplomatie verpflichtet“, doch nun liege es an den Europäern, ihre Versprechen einzuhalten. Aus Sicht Teherans haben sie nach dem US-Ausstieg 2018 die ökonomischen Vorteile des Deals nicht geliefert.
Für die Europäer steht viel auf dem Spiel: Ohne klare Zugeständnisse Irans droht die Rückkehr eines umfassenden Embargos. Damit wäre die Nukleardiplomatie der letzten zehn Jahre faktisch gescheitert – und die Gefahr einer iranischen Atombombe so groß wie nie.
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