Zum ersten Mal seit der Wahl vom 27. Oktober haben Vertreter von Yashar und Likud über eine gemeinsame Regierung gesprochen. Das Treffen am Sonntagnachmittag in einem Hotel in Herzliya dauerte gut eine Stunde und endete mit einer knappen gemeinsamen Erklärung. In der Sache liegen beide Seiten weit auseinander.

Wer am Tisch saß

Für den Likud verhandelten Fraktionschef Ofir Katz und der Anwalt Michael Ravilo. Für Yashar führte der Abgeordnete Chili Tropper das Gespräch, begleitet von einem weiteren Vertrauten von Parteichef Gadi Eisenkot. Kurz vor Beginn kam ein weiterer Teilnehmer hinzu. Naftali Bennett, Vorsitzender von Beyachad, schickte seinen politischen Berater Shalom Shlomo, der schon 2021 für ihn Koalitionsgespräche geführt hatte. Israelische Medien werten das als Signal, dass Eisenkots Lager geschlossen auftreten will. Die Parteichefs selbst blieben fern.

In einer gemeinsamen Erklärung hieß es danach, das Gespräch habe „in sachlicher Atmosphäre“ stattgefunden. Man habe vereinbart, den Austausch fortzusetzen. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.

Zwei unvereinbare Ausgangspositionen

Eisenkot bietet dem Likud nach Medienberichten den Eintritt in eine Regierung unter seiner Führung an, für die volle Amtszeit von vier Jahren und ohne Rotation. Die Partei Otzma Yehudit von Itamar Ben Gvir schließt er aus. Als Test für die Absichten des Likud nennt er die Wahl des Parlamentspräsidenten am Dienstag. Der Likud solle die Abstimmung zulassen und den Kandidaten Matan Kahana von Yashar mittragen.

Der Likud lehnt eine Regierung ab, in der Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nicht an der Spitze steht. Ein Veto gegen Parteien des eigenen Lagers will er nicht hinnehmen. Laut Ynet sagten seine Vertreter im Raum sinngemäß, Yashar solle auf der rechten Seite niemanden ausschließen. Der Likud schließe auf der Gegenseite auch niemanden aus, nicht einmal Yair Golan, den Vorsitzenden der Demokraten.

Hinter den Kulissen klingt es nach demselben Bericht anders. Vertraute Netanyahus sollen Eisenkot signalisiert haben, dass der Likud bei ernsthaften Verhandlungen nicht auf Ben Gvir bestehen würde. Öffentlich hatte Netanyahu eine Einheitsregierung mit dem gesamten rechten Lager gefordert.

Eisenkot in Sde Boker, Netanyahu auf Facebook

Kurz vor dem Treffen besuchte Eisenkot die Hütte von Staatsgründer David Ben-Gurion im Kibbuz Sde Boker im Negev. Dort sagte er, der Inhalt einer Einheit in Werten sei ihm weit wichtiger als der politische Abschluss. Entscheidend sei, welche Werte eine solche Regierung voranbringe. Netanyahu wiederum entfernte nach einem Bericht von N12 den Wahlkampfslogan „Rechts oder Palästina“ aus seinem Titelbild auf Facebook.

Druck aus dem eigenen Lager

Teile von Eisenkots Lager sehen die Gespräche mit Misstrauen. Golan schrieb auf X, der Weg zum Wandel führe nicht über Einheitsgespräche mit Netanyahu und dem Likud. Er forderte, stattdessen mit den arabischen Parteien zu sprechen. Die Abgeordnete Yulia Malinovsky von Yisrael Beitenu verglich ein Abkommen mit Netanyahu mit einem Geschäft mit dem „Tinder-Schwindler“. Aus dem Likud hatte Verkehrsministerin Miri Regev zuvor erklärt, Netanyahu strecke die Hand zur Einheit aus.

Wie es weitergeht

In beiden Lagern galt das Treffen von vornherein als Abtasten. Eisenkot will nach Medienberichten zuerst ausloten, ob er mit den ultraorthodoxen Parteien eine Mehrheit findet. Vergangene Woche soll er sich mit Yaakov Asher von Vereinigtes Torah-Judentum getroffen haben. Die Partei will das weder bestätigen noch dementieren und erklärt, förmliche Verhandlungen gebe es noch nicht. Erst wenn dieser Weg scheitert, dürfte die Spur zum Likud an Gewicht gewinnen.

Der nächste Test folgt am Dienstag mit der Wahl des Parlamentspräsidenten. Laut N12 versucht Netanyahu, die Ultraorthodoxen gegen Kahana zu gewinnen, die sich bisher nicht festgelegt haben. Eisenkots Frist für die Regierungsbildung läuft bis Anfang Dezember und kann um zwei Wochen verlängert werden.