Präsident Isaac Herzog beginnt am Mittwoch mit den Konsultationen zur Regierungsbildung. Noch vor der Vereidigung der 26. Knesset empfängt er die Vertreter aller gewählten Parteien, um zu hören, wen sie mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragen wollen. Eine klare Mehrheit gibt es nicht: Netanyahus Block kommt auf 53 Mandate, der Block um Gadi Eisenkot auf 48, die beiden arabischen Parteien erreichen zusammen 19 Sitze. Für eine Koalition sind 61 nötig.

Eisenkot vorn, zwei Parteien unentschieden

Bei den erwarteten Empfehlungen führt Eisenkot deutlich. Seine Partei Yashar (21 Sitze) steht hinter ihm, ebenso B’Yachad unter Naftali Bennett und Yair Lapid (12) sowie die Demokraten von Yair Golan (8). Die Vereinte Liste (11) und Ra’am unter Mansour Abbas (8) dürften sich anschließen: Beide erklärten, sie wollten Netanyahus Amtszeit beenden, und Ahmad Tibi bestätigte am Samstagabend, seine Partei sei bereit, Eisenkot zu empfehlen. Damit stehen 60 Empfehlungen für den früheren Generalstabschef gegen 46 für Netanyahu, der auf Likud (27), Otzma Yehudit (7), Schas (6) und den Religiösen Zionismus (6) zählen kann.

Zwei Parteien halten sich bedeckt und können den Ausschlag geben. Avigdor Lieberman (Jisrael Beitenu, 7 Sitze) schließt eine Regierung unter Netanyahu aus, lehnt aber ebenso eine Koalition ab, die von arabischen Parteien abhängt. Das Vereinigte Torah-Judentum (7) knüpft jede Festlegung an ein Gesetz zur Befreiung von Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst. Ob die Partei überhaupt einen Kandidaten empfiehlt, ist offen.

Die Frage nach der Einheitsregierung

Hinter den Kulissen steht die Frage im Raum, die israelische Medien seit Tagen beschäftigt: Läuft alles auf eine Einheitskoalition aus Likud und Yashar hinaus? Die Washington Post berichtete vor der Wahl, Netanyahus Umfeld werbe für eine Einheitsregierung mit Eisenkot; US-Präsident Donald Trump stehe der Idee aufgeschlossen gegenüber. Nach Informationen von ynet brachte auch Herzog die Möglichkeit ins Spiel, um bei einem Patt Neuwahlen zu vermeiden. Sein Büro dementierte kategorisch.

Eisenkots Absage und das Beispiel Gantz

Eisenkot erteilte dem Modell vor der Wahl eine klare Absage: Er werde keiner Regierung unter Netanyahus Führung angehören, auch nicht mit Rotationsvereinbarung; aus einer solchen Koalition würde er binnen einer Stunde zurücktreten. Golan nannte eine Einheitsregierung mit Netanyahu einen Dolchstoß gegen das demokratische Lager. Im Hintergrund wirkt das Beispiel von Benny Gantz nach, dessen Einstieg in Netanyahus Regierung 2020 das Ende seiner politischen Karriere einleitete. Kommentatoren erinnern zugleich an 1984, als Schimon Peres und Jitzchak Schamir nach einem Patt eine Einheitsregierung mit Rotation bildeten. Als Bedingungen für ein solches Szenario gelten der Verzicht Netanyahus auf Ben-Gvir und Smotrich sowie eine staatliche Untersuchungskommission zum 7. Oktober.

Wie real die Sorge im rechten Lager ist, zeigt Otzma Yehudit: Itamar Ben-Gvir warf Netanyahu im Wahlkampf wiederholt vor, eine Einheitsregierung mit Eisenkot vorzubereiten, die seine Partei ausschließen würde. Nach der Wahl telefonierten beide. Seine sieben Abgeordneten dürften Netanyahu dennoch empfehlen.

Entscheidung bis zum 11. November

Herzog rief alle Parteien auf, ergebnisoffen in die Gespräche zu gehen. Die Konsultationen sollen bis Donnerstag dauern, womöglich bis Freitag. Nach der offiziellen Veröffentlichung des Wahlergebnisses am 4. November hat der Präsident sieben Tage Zeit, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, spätestens bis zum 11. November. Ob der Kandidat mit den meisten Empfehlungen eine Mehrheit zusammenbringt, steht auf einem anderen Blatt: Ohne Lieberman und die Ultraorthodoxen bliebe Eisenkot nur eine Minderheitsregierung mit Duldung der arabischen Parteien. Genau dieses Modell lehnen Teile seines eigenen Blocks ab.