Israels Neuwahl rückt näher – September gilt plötzlich als wahrscheinlichstes Szenario
In Israel verdichten sich die Zeichen auf vorgezogene Neuwahlen. Hinter den Kulissen wird vor allem über zwei Termine gesprochen: den 8. oder den 15. September. Damit könnte die ursprünglich erst für Ende Oktober geplante Wahl deutlich früher stattfinden.
Auslöser ist der festgefahrene Streit um das Wehrpflichtgesetz für ultraorthodoxe Juden. Die ultraorthodoxen Parteien signalisierten Netanyahu überraschend, dass sie das umstrittene Gesetz zur Befreiung tausender Jeschiwa-Studenten vom Militärdienst vorerst nicht weiter vorantreiben wollen.
Ohne eine stabile Einigung mit den ultraorthodoxen Parteien gerät Netanyahus Koalition weiter unter Druck. Gleichzeitig wächst innerhalb des Likud der Widerstand gegen ein Gesetz, das viele Israelis als ungerechte Sonderregelung während eines andauernden Krieges ansehen.
Angespannt ist die Lage auch innerhalb der ultraorthodoxen Lager. Shas bevorzugt offenbar den 15. September als Wahltermin, Degel HaTorah drängt eher auf den 8. September. Dahinter stehen taktische Überlegungen und wachsendes Misstrauen gegenüber Netanyahu. Führende Rabbiner werfen ihm intern vor, Zeit gewinnen zu wollen, ohne echte Garantien zu liefern.
Netanjahu versucht, die Krise hinauszuzögern. Aus seinem Umfeld heißt es, er wolle bis Oktober Zeit gewinnen, auch wegen der Sicherheitslage und der laufenden Gespräche rund um Iran, Libanon und Gaza.
In Jerusalem wird offen darüber gesprochen, dass Israel möglicherweise in einen Wahlkampf geht, während mehrere sicherheitspolitische Fronten ungelöst bleiben. Die kommenden Tage dürften zeigen, ob Netanyahu noch eine Möglichkeit findet, die Koalition zusammenzuhalten.
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